„Probleme kann man niemals mit derselben 
Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“
[Albert Einstein]

Sehr geehrte Damen und Herren,

spätestens mit dem aufsehenerregenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Anleihekäufen der EZB wurde klar, dass es eben doch Probleme zwischen nationalen und europäischen Positionen gibt. Das ist zutiefst „normal“ und jedermann weiß, dass es nur durch die Lösung von Widersprüchen eine Entwicklung geben kann.

Durch den Austausch sachlicher Argumente lassen sich Wege zur Wahrheit finden, wenn das die Partner wollen. Leider reagierte die Präsidentin der EZB, Christine Lagarde, nicht mit sachlichen Argumenten auf den Richterspruch von Karlsruhe, sondern mit Kompetenzansprüchen ihres Amtes. Schade. Verkündete sie doch nach ihrem Amtsantritt, dass sie nicht nur ihre Botschaften verbreiten wolle, sondern sie wolle auch zuhören. Nicht nur Fachleute der Geldpolitik sollten ihre Gesprächspartner sein, sondern auch Parlamentarier und Vertreter der Zivilgesellschaft.

Nun zeigte sich, dass sie gar nicht zuhören will. Sicher, sie entschloss sich nach ihrem Amtsantritt per 01. November 2019 erst einmal, die Strategie der Europäischen Zentralbank ab dem neuen Jahr zu überprüfen. Damit bewies sie zunächst keinen übermäßigen Arbeitswillen (warum erst zwei Monate nach dem Amtsantritt?), aber immerhin, der Gedanke war konsequent. Verrät aber auch, dass sie mit der aktuellen Strategie selber nicht ausreichend vertraut war/ist. Denn was das BVerfG in seinem Urteil vermitteln will, ist letztlich die Korrektur, bzw. Ergänzung der bestehenden Strategie der EZB. 

Ist es nicht so, dass Frau Lagarde, die sich zum eigenen Verständnis der EZB-Strategie einen Zeitrahmen von einem Jahr setzte, das Karlsruher Urteil überhaupt erst nach diesem Jahr, nach Abschluss ihrer Analyse, beurteilen kann? 

Lassen Sie es sich nicht verdrießen, ein wunderschönes Wochenende wünsche ich Ihnen. Bleiben Sie gesund!  O.K.