„Meinungsmacher verwenden die Meinung, die sie uns machten, 
hernach oft dazu, eine Politik zu machen, die wir nicht meinten.“   
[Kurt Marti]

Sehr geehrte Damen und Herren,

in einer Pressemitteilung der EZB, vom 24. Februar 2020, lasen wir die Ankündigung: 

„Die Europäische Zentralbank lädt zivilgesellschaftliche Organisationen zur Veranstaltungsreihe „Das Eurosystem hört zu“ ein.  . . .  
„Wir möchten zuhören und für die Meinungen, Erwartungen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger offen sein“, sagte EZB-Präsidentin Lagarde“.

Die Offensive erinnert inhaltlich stark an die Parole: „Erfahrungsaustausch ist die billigste Investition“, die Erich Honecker bei seinem Amtsantritt im Jahr 1971 prägte. Aber so war es sicher nicht gemeint. 

Jedoch: Als das deutsche Bundesverfassungsgericht am 05. Mai 2020 die Feststellung traf, dass das Milliardenprogramm der EZB teilweise verfassungswidrig sei, weil Bundesregierung und Bundestag die EZB-Beschlüsse nicht geprüft hatten, reagierte Frau Lagarde recht kurios. Mit der Feststellung: „Jede nationale Zentralbank in der Eurozone ist unabhängig und darf keine Anweisungen von Regierungen entgegennehmen“, versuchte sie, das Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts beiseite zu schieben. Unbeeindruckt davon, dass die Deutsche Bundesbank mit über 26 Prozent größter Anteilseigner der gemeinsamen europäischen Notenbank mit ihren 19 Mitgliedstaaten ist. Wie geht diese Ignoranz mit der Kampagne „Das Eurosystem hört zu“ zusammen? 

Wie kann das Eurosystem zuhören, wenn dessen höchste Repräsentantin betont deutlich weghört? Muss man sich noch wundern, wenn eine Kampagne der EZB, die seit März 2020 läuft, im Oktober 2020 gerade mal 3.000 Zuschriften von 450 Millionen Einwohnern. entsprechend einer Beteiligung von 0,00067 Prozent, bekam?

Nun, die Antwort ist einfach und spätestens seit Goethes „Maximen und Reflexionen“ überliefert: „Es hört doch jeder nur, was er versteht.“ Sei´s drum. 

Ein wunderschönes Wochenende wünsche ich Ihnen. Bleiben Sie gesund! O.K.